29
Sep
Nach 3 Monaten Wahlkampf (- naja, mit Europa- und Kommunalwahl eigentlich fast 9 Monate), hunderten Terminen in Südbaden, vielen Besuchen von prominenten Unterstützerinnen und Unterstützern bei mir im Wahlkreis und fast flächendeckenden Terminen von mir bei Grünen Kreisverbänden überall in Baden-Württemberg (und ein paar in anderen Bundesländern) ist die Bundestagswahl nun vorbei.
Vielen Dank an die Wählerinnen und Wähler, Unterstützerinnen und Unterstützer und herzlichen Dank an mein Team! Über die Landesliste auf Platz 8 bin ich Dank ihrer Stimmen wieder für Sie im Bundestag und kann mich weiter für Sie und meine Themen einsetzen.
Sie alle haben es möglich gemacht, dass die Grüne Stimme in der nächsten Legislatur mit 68 Abgeordneten (+17) in der Grünen Bundestagsfraktion nun stärker zu hören sein wird. In meinem Wahlkreis Emmendingen Lahr haben Bündnis 90/Die Grünen 14,61 % erhalten (+ 2,96 %). Damit liegt mein Wahlkreis erneut über dem Bundestrend. Mein Erststimmen-Ergebnis liegt sogar über dem guten Zweitstimmenergebnis und übertrifft mit 15,37% (+6,43 %) alle meine Erwartungen. Ich bin um ehrlich zu sein sogar sehr erstaunt darüber, hatten wir doch (ohne Erststimmenaufruf) einen reinen Zweitstimmenwahlkampf geführt und nichtmal neue Kopfplakate gemacht. (Dafür haben wir dann noch den Rest vom letzten Wahlkampf gehängt…)
Die Ergebnisse der einzelnen Gemeinden aus dem Wahlkreis Emmendingen Lahr finden Sie beim Landkreis Emmendingen.
Eine detaillierte Übersicht der Bundestagswahlergebnisse aller Wahlkreise in Deutschland zeigt dieser Atlas.
23
Sep
Am gestrigen Dienstag habe ich den Wahlkampf für einen Tag unterbrochen. Es fand auf einen Grünen Antrag hin eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Opel statt. Nachdem vor zwei Wochen die große Verkündigung der Rettung stattgefunden hatte, wollte unsere Fraktion über die Details der Rettung informiert werden. Wir hatten erwartet, dass der Bundesminister für Wirtschaft, Karl-Theodor zu Guttenberg, selbstverständlich an der Sitzung teilnimmt und genau informiert. Immerhin geht es bei der Opel-Aktion um 4,5 Milliarden Euro Steuerzahlergeld, die der Bund der neuen Opel zur Verfügung stellen will.
Aber der Minister hatte wichtigere Termine: Er war in Baden-Württemberg auf Wahlkampfmärchentour und fabuliert in Bierzelten und Freizeitparks über Steuersenkungen. Also informierte im Ausschuss statt dem Minister einer seiner Parlamentarischen Staatssekretäre, Herr Hintze. Hintze ist der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt – was die Befürchtung eines Himmelfahrtskommandos eher verstärkt.
18
Sep

Im Biergarten am Lahrer Storchenturm
Mit einer öffentlichen Kundgebung im Biergarten vor dem Lahrer Storchenturm habe ich mit Fritz Kuhn (Wahlkreis Heidelberg) den „Endspurt vor der Bundestagswahl“ eingeläutet.
In meiner Eröffnungsrede warnte ich davor, dass Bundeskanzlerin Merkel versucht „im Schlafwagen Kanzlerin zu bleiben“ und den Menschen nicht ehrlich sagt, was sie vorhat in der nächsten Legislatur. Auch die Landwirtschaftspolitik der Großen Koalition war Thema: „Die Lage der Milchbauern ist katastrophal. Es braucht eine schleunige Kehrtwende in der Agrarpolitik, sonst bekommen wir ein massives Höfesterben im Schwarzwald! Wir Grüne unterstützen die Milchbauern in ihrem Protest und teilen die Forderungen des Bundesverbands deutscher Milchviehhalter nach einer intelligenten Mengensteuerung.“